Eisenacher Baupolitik – oder die Axt im Walde!

Axt TomahawkIst das nur Dummheit – oder Methode?
Ein Schelm wer böses dabei denkt!

So kann man am 15.6.2016 in der TLZ lesen:

Die Stadtverwaltung hat offenbar für die von ihr und den Planern angestrebte Variante bisher weder die Genehmigung zur Fällung noch die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für den Einbau der geplanten Schwergewichtswand. –  weiterlesen hier:

http://eisenach.tlz.de/web/eisenach/startseite/detail/-/specific/Mauer-am-Nikolaitor-Stadt-plant-ohne-Genehmigungen-1652734193

Der Eisenacher Aufbruch ist für die Einhaltung der denkmalrechtlichen Bestimmung und für den Erhalt der Kastanie entsprechend der Baumsatzung! Wie wäre es einmal mit einem transparenten und gesetzeskonformen Verhalten der Eisenacher Bauverwaltung – oder ist das zuviel verlangt?

Anscheinend JA!

Bei der Stadtratssitzung am 14.6.2016 wurde eine Bürgeranfrage zum Thema sehr unzureichend beantwortet. Als hätten sie das geahnt, protestierten Bürger vorm Rautenkranz mit einem Plakat. Dafür sollen sie sich der nun entschuldigen! Anscheinend ist ein guter Eisenacher Bürger nur einer, der alle Kröten schluckt, die Stadtverwaltung und OB ihm vorsetzen.

 

Unsere Haltung zum Haushalt der Stadt Eisenach

Bei der Stadtratsitzung am 10.5.2016 stimmte Fritz Hofmann nicht für den neuen Haushalt der Stadt Eisenach und die Fortschreibung des Haushaltssicherungsgesetzes. Diese Art Haushalte, die auf ständig steigenden Grund- und Gewerbesteuern basieren, sind Augenwischerei! Gerade das Haushaltssicherungsgesetz soll zur Konsolidierung des Eisenacher Haushaltes beitragen. Tatsächlich steigen jedoch Jahr für Jahr die notwendigen Bedarfszuweisungen vom Land.

Das Haushaltssicherungsgesetz ist eine Methode die Stadt zu erpressen, ständige Steuererhöhungen vorzunehmen. Die Stadt sollte mit ihren Hebesätzen immer um 10 % über dem Landesdurchschnitt liegen. Damit wird eine ständige Steuererhöhungsschraube nach oben festgeschrieben. Der EA begrüßt, dass der Stadtrat keine weiteren Steuererhöhungen bei der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B beschlossen und damit diese Erpressung abgelehnt hat. Weiterlesen

Tor zur Stadt – nur EA stimmt gegen Bebauungsplan

Die Thüringer Landeszeitung berichtete am 12.05.2016:

„Der Stadtrat hat am Dienstagabend die Abwägung zum dritten Entwurf des Bebauungsplans „Tor zur Stadt“ mehrheitlich beschlossen. Acht Abgeordnete enthielten sich, einzig Fritz Hofmann (Eisenacher Aufbruch) stimmte dagegen.“

Den ganzen Artikel kann man derzeit online auf der TLZ-Webseite lesen: http://eisenach.tlz.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Stadtrat-Eisenach-stimmt-mehrheitlich-fuer-Bebauungsplan-Bahnhofsvorstadt-2131831216

Leider wird die Stadt damit also einen weiteren unattraktiven Billigbau in bester Lage erhalten: ein mit ein paar Geschäften garniertes riesiges Parkhaus, mit großflächigen Märkten, die niemand will und braucht, ein zu groß geratenes Hotel und eine zu klein geratene Veranstaltungshalle.
Zum wiederholten Male brachte Fritz Hofmann im Stadtrat die Argumente des „Eisenacher Aufbruchs“ vor. Zu viele Parkplätze, zu hohes Verkehrsaufkommen, verschandelte Stadtarchitektur und nicht an den Bedürfnissen der Bürger ausgerichtet.

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Kein Fußbreit den Faschisten

Gewerkschaften, Bündnis gegen Rechtsextremismus, Parteien, Eisenacher Aufbruch und andere hatten erfolgrteich zur Gegenaktion aufgerufen. Etwa drei mal soviele antifaschistisch bewegte Eisenacherinnen und Eisenacher stellten sich am 19.03.2016 dem NPD-Aufmarsch entgegen. Nach der zweiten Kundgebung am Karslplatz bröckelte die Nazi-Demonstration und der verbleibende Haufen traute sich nicht mehr auf den Markt. Die Parole keine fußbreit den Faschisten wurde in Eisenach wieder einmal ernst genommen und verteidigt.