Offener Brief des EA an das Bündnis gegen Rechts zur Ausschlusserklärung von EA und MLPD

Am 13.10.20 schickte der Vorstand des Eisenacher Aufbruch einen offenen Brief an das Bündnis gegen Rechts Eisenach, um gegen die Verleumdungen in der Ausschlusserklärung des BgR gegen den EA zu protestieren und diese zu widerlegen.

In diesem offenen Brief heißt es:

Es ist ein Zeichen von Demokratie, dass bisher alle Parteien und Organisationen außer den Faschisten im Bündnis vertreten waren. Dass von CDU bis MLPD ansonsten durchaus konträre Ansichten und Meinungen vertreten werden, hat die Einheit in der Frage der antifaschistischen Arbeit bisher nicht beeinträchtigen können. Es war immer ein Zeichen der Breite und Vielfalt, dass alle das sehen konnten, weil Symbole von Parteien und Organisationen offen gezeigt wurden. Würde man diese verstecken und nicht klar sagen, wo man steht, wäre das nicht nur eine Vereinnahmung jeder Bewegung. Es wäre auch eine Schwächung des Bündnisses in der öffentlichen Wahrnehmung, denn hinter dem Bündnis stehen eben nicht nur Einzelpersonen, sondern viele Organisationen. Das muss erkennbar sein. Der gemeinsame Konsens lag dabei in der antifaschistischen Aufklärungsarbeit und im antifaschistischen Widerstand, in der Verteidigung demokratischer Rechte. Der Eisenacher Aufbruch stand hier an vorderster Front.

Betroffen vom Ausschluss sind nicht nur Gründungsmitglieder des Bündnisses gegen Rechtsextremismus, sondern Menschen die sich seit 2005 dafür einsetzten, nicht nur auf Aktionen der NPD zu reagieren, sondern gerade mit einem festen Bündnis eine systematische antifaschistische Aufklärungsarbeit in Eisenach zu leisten. Es geht um Eisenacher*innen, die seit Jahren eine feste Stütze der Arbeit des Bündnisses sind und alle Aktivitäten mit großem Einsatz praktisch und auch finanziell unterstützt haben.

Es ist doch offensichtlich, dass nach vielen Jahren der guten Zusammenarbeit von Euch der Konsens aufgekündigt wird, dass alle beteiligten Kräfte ihre eigenständige Position vertreten können. Und dieser Kurswechsel richtet sich ausschließlich gegen kapitalismuskritische Kräfte – die Motivation ist sehr durchsichtig antikommunistisch. Es gibt glücklicherweise keine Versuche, Angehörigen christlicher Religionen etwa das Zeigen von Kreuzen zu verbieten.

Eure Behauptung, der Eisenacher Aufbruch sei „von der MLPD bestimmt“, ist eine Verleumdung, gegen die wir uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wehren. Das Wahlbündnis „Eisenacher Aufbruch“ ist ein überparteilicher demokratischer Zusammenschluss von Bürger*innen in Eisenach. Mitglieder oder Wähler*innen aller Parteien, außer Faschisten, können hier aktiv werden. Daher können auch Mitglieder der MLPD bei uns mitarbeiten, wie auch Anhänger*innen anderer Parteien und Parteilose. Diese überparteiliche Haltung galt bisher auch im Bündnis gegen Rechtsextremismus, mit dem Beschluss wird dagegen verstoßen.

Wir fordern das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach auf, noch einmal darüber zu beraten, für welche politischen Werte es einsteht! Wer eine konsequente antifaschistische Arbeit machen will, ist mit dieser Spalterpolitik auf dem Holzweg und fördert antidemokratisches Denken, hilft damit den Faschisten. Wir fordern Euch auf: Nehmt diesen undemokratisch gefassten und in seinem Gehalt ebenfalls undemokratischen Beschluss zurück.

Der Vorstand des Eisenacher Aufbruchs und weitere Mitglieder

Der ganze offene  Brief ist hier (201013 Brief des EA an BgR – zum Ausschluss vom 26.9.20) dokumentiert.


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