Ablehnung des B-Plans Tor zur Stadt durch EA-Stadtratsmitglied bei der Stadtratssitzung am 25.1.2016

 
Die linke Skizze zeigt, was die Eisenacher 2013 ablehnten. Sie wollten eine nachhaltige Stadtplanung!
2013-Bürgerwunsch  2016 Tor zur Stadt - Investor May
Die rechte Skizze zeigt das “verbesserte” Konzept von OB Wolf, dokumentiert nach der AG-Mappe vom 14.1.16

Nach Auffassung des Eisenacher Aufbruchs muss die Stadt mit ihrer demokratisch legitimierten Vetretung, dem Stadtrat, Richtlinien und Vorgaben festlegen, die eine Stadtentwicklung im Sinne der Bürger ermöglicht. Beschlüsse des Stadrats sollten negative Entwicklungen verhindert und dem einzelnen Grenzen setzt, um das Allgemeinwohl zu schützen. In diesem Sinne versuchte Fritz Hofmann, für den Eisenacher Aufbruch im Stadrat, im B-Plan noch einige wesentliche Anliegen der Eisenacher Bürger, wie sie auch in der ursprünglichen Arbeitsgruppe formuliert und  in Einwohnerversammlung vom 21.1.16 vorgetragen wurden, durch Anträge in den B-Plan einzubringen.

Änderungsantrag zu TOP 10 SR 12.1.16 – Bebauungsplan
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Baumpflanzungen Bahnhofstraße
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Grünfläche
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Maß der baulichen Nutzung
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Sortimente

Die Anträge sollten einige Forderungen der Bürger absichern. Das demokratische Gremium, welches das Projekt verantwortet, sollte sich zu diesen Forderungen positionieren. Der Stadtrat hat sich mehrheitlich dieser Verantwortung entzogen, hat den B-Plan verabschiedet und will die Überarbeitung, der von Frau Wolf eingesetzten Arveitsgruppe überlassen. Auch dem Antrag auf eine namentliche Abstimmung wurde eine Absage erteilt.

Fritz Hofmann, Eisenacher Aufbruch, stimmte gegen den B-Plan.


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