25.11.20 Internationaler Tag – Gegen Gewalt an Frauen

…weil wir nicht schweigen wollen, sondern NEIN sagen zu Gewalt gegen Frauen Zeigen wir das
am 25.11.2020 15.30 bis 16.30
auf dem Marktplatz in Eisenach

…weil Gewalt gegen Frauen viele Gesichter hat.Ob häusliche Gewalt, Mobbing, Frauenhandel und Sexismus. Oder strukturelle Gewalt gegen Frauen wie
Armut, Kriege, Umweltzerstörung, Vertreibung und Flucht, Diskriminierung bei beruflichen Chancen und Löhnen.

… weil in Deutschland 2019: 158 Frauen  durch den (Ex-)Partner ermordet wurden und die Täter höchstens wegen Totschlag nicht aber wegen Mordes verurteilt werden.
… weil Frauen, die eine ungewollte Schwangerschaft beenden wollen, von selbsternannten „Lebensschützern“ als „Mörderinnen“ stigmatisiert werden .
… weil über 14.000 Plätze fehlen in Frauenhäusern.
… weil die Corona-Pandemie und Weltwirtschafts- und Finanzkrise die Gewalt gegen Frauen dramatisch verschärft hat und die Zerreißprobe vieler Familien hauptsächlich  auf den Schultern der Frauen lastet.

… und weil überall auf der Welt Frauen mutig sich gegen Gewalt zusammenschließen …
Lasst uns gemeinsam eine rote Linie ziehen, die nicht überschirten werden darf!

Presseerklärung des Eisenacher Aufbruch zur notwendigen Einheit beim Widerstand gegen Rechts in Eisenach

In Eisenach ist antifaschistische Aufklärung und Widerstand unvermindert nötig. Daher erlauben wir uns mit nachfolgender Presserklärung zur Spaltung des Bündnis gegen Rechts und zur notwendigen Einheit  beim Widerstand gegen Rechts in Eisenach Stellung zu nehmen.

Coronaleugner, AfD-Anhänger und Faschisten treffen sich zu hunderten auf dem Eisenacher Marktplatz. Flüchtlingsfrauen müssen sich vom einem NPD-Stadtratsmitglied als Faulpelze beschimpfen lassen. NPD- und AfD-Stadträte stimmen gegen Ausländerbeirat, Integrationskonzepte und gegen die notwendige humanitäre Arbeit für Flüchtlinge in Eisenach.

Kritik an profitorientierter Gesundheitspolitik ist berechtigt, Wachsamkeit und gegebenfalls auch Protest bei Einschränkung demokratischer Rechte ebenfalls. Wer dafür jedoch mit Faschisten gemeinsame Sache macht, verlässt das Feld des demokratischen Protests und lässt sich von Faschisten instrumentalisieren.

In dieser Situation schließt das „Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach“ den Eisenacher Aufbruch und die MLPD aus und spaltet die Einheit gegen Rechts. Damit verliert dieses Bündnis nicht nur besonders aktive Kräfte, sondern auch seine Überparteilichkeit. Wer die Einheit gegen Rechts aus antikommunistischen oder welchen Beweggründen auch immer spaltet, schwächt den Kampf gegen rechts.

Der Eisenacher Aufbruch bedauert das, wird sich aber in Zukunft umso mehr für den Zusammenschluss aller aktiven Antifaschisten auf überparteilicher, demokratischer und kämpferischer Grundlage und für Debatten auf Augenhöhe mit allen Beteiligten einsetzen. Wir wissen, dass die große Mehrheit der Eisenacherinnen und Eisenacher den Faschismus ablehnt und wir setzen dabei besonders auf die Jugend!

Es ist heute notwendiger denn je, gemeinsam breit und bunt – von Religion bis Revolution – gegen faschistische Umtriebe zu demonstrieren und Aufklärungsarbeit zu machen.

Offener Brief des EA an das Bündnis gegen Rechts zur Ausschlusserklärung von EA und MLPD

Am 13.10.20 schickte der Vorstand des Eisenacher Aufbruch einen offenen Brief an das Bündnis gegen Rechts Eisenach, um gegen die Verleumdungen in der Ausschlusserklärung des BgR gegen den EA zu protestieren und diese zu widerlegen.

In diesem offenen Brief heißt es:

Es ist ein Zeichen von Demokratie, dass bisher alle Parteien und Organisationen außer den Faschisten im Bündnis vertreten waren. Dass von CDU bis MLPD ansonsten durchaus konträre Ansichten und Meinungen vertreten werden, hat die Einheit in der Frage der antifaschistischen Arbeit bisher nicht beeinträchtigen können. Es war immer ein Zeichen der Breite und Vielfalt, dass alle das sehen konnten, weil Symbole von Parteien und Organisationen offen gezeigt wurden. Würde man diese verstecken und nicht klar sagen, wo man steht, wäre das nicht nur eine Vereinnahmung jeder Bewegung. Es wäre auch eine Schwächung des Bündnisses in der öffentlichen Wahrnehmung, denn hinter dem Bündnis stehen eben nicht nur Einzelpersonen, sondern viele Organisationen. Das muss erkennbar sein. Der gemeinsame Konsens lag dabei in der antifaschistischen Aufklärungsarbeit und im antifaschistischen Widerstand, in der Verteidigung demokratischer Rechte. Der Eisenacher Aufbruch stand hier an vorderster Front.

Betroffen vom Ausschluss sind nicht nur Gründungsmitglieder des Bündnisses gegen Rechtsextremismus, sondern Menschen die sich seit 2005 dafür einsetzten, nicht nur auf Aktionen der NPD zu reagieren, sondern gerade mit einem festen Bündnis eine systematische antifaschistische Aufklärungsarbeit in Eisenach zu leisten. Es geht um Eisenacher*innen, die seit Jahren eine feste Stütze der Arbeit des Bündnisses sind und alle Aktivitäten mit großem Einsatz praktisch und auch finanziell unterstützt haben.

Es ist doch offensichtlich, dass nach vielen Jahren der guten Zusammenarbeit von Euch der Konsens aufgekündigt wird, dass alle beteiligten Kräfte ihre eigenständige Position vertreten können. Und dieser Kurswechsel richtet sich ausschließlich gegen kapitalismuskritische Kräfte – die Motivation ist sehr durchsichtig antikommunistisch. Es gibt glücklicherweise keine Versuche, Angehörigen christlicher Religionen etwa das Zeigen von Kreuzen zu verbieten.

Eure Behauptung, der Eisenacher Aufbruch sei „von der MLPD bestimmt“, ist eine Verleumdung, gegen die wir uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wehren. Das Wahlbündnis „Eisenacher Aufbruch“ ist ein überparteilicher demokratischer Zusammenschluss von Bürger*innen in Eisenach. Mitglieder oder Wähler*innen aller Parteien, außer Faschisten, können hier aktiv werden. Daher können auch Mitglieder der MLPD bei uns mitarbeiten, wie auch Anhänger*innen anderer Parteien und Parteilose. Diese überparteiliche Haltung galt bisher auch im Bündnis gegen Rechtsextremismus, mit dem Beschluss wird dagegen verstoßen.

Wir fordern das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach auf, noch einmal darüber zu beraten, für welche politischen Werte es einsteht! Wer eine konsequente antifaschistische Arbeit machen will, ist mit dieser Spalterpolitik auf dem Holzweg und fördert antidemokratisches Denken, hilft damit den Faschisten. Wir fordern Euch auf: Nehmt diesen undemokratisch gefassten und in seinem Gehalt ebenfalls undemokratischen Beschluss zurück.

Der Vorstand des Eisenacher Aufbruchs und weitere Mitglieder

Der ganze offene  Brief ist hier (201013 Brief des EA an BgR – zum Ausschluss vom 26.9.20) dokumentiert.

Der EA ist ein überparteiliches Wahlbündnis!

Am 6.10.20 wird auf Seite 13 der Lokalausgabe von Seiten eines anonymen Redaktuers (red), die wahrheitswidrige Behauptung verbreitet, der Eisenacher Aufbruch sei „von der MLPD bestimmt“.

Der Vorstand des Eisenacher Aufbruchs forderte die Lokalpresse zu einer Gegendarstellung auf:

„Seit 17 Jahren ist der Eisenacher Aufbruch als überparteiliches Wahlbündnis in der Eisenacher Kommunalpolitik aktiv und wurde auch in der Berichterstattung ihrer Zeitungen berücksichtigt. Es ist ihnen also nicht unbekannt, dass wir ein überparteiliches Wahlbündnis sind und keinesfalls fremdbestimmt. Jeder kann das anhand der Homepage des Eisenacher Aufbruchs, wo unsere Richtlinien veröffentlicht sind, überprüfen oder sich bei den Besuchen unserer öffentlichen Mitgliederversammlungen von einer demokratischen Beratung und Beschlussfassung überzeugen.

Wir fordern Sie daher hiermit auf, die nachstehende Gegendarstellung des Eisenacher Aufbruchs an genauso prominenter Stelle abzudrucken, wie die Verleumdung:

Der von der TA/TLZ am 6.10.20 veröffentlichte Artikel „Bündnis gegen Rechts mit Ausschlüssen“ enthält die wahrheitswidrige Behauptungen, der Eisenacher Aufbruch (EA) sei „von der MLPD bestimmt“. Das ist unrichtig. Das Wahlbündnis EA ist ein überparteilicher demokratischer Zusammenschluss von Bürgern in Eisenach. Mitglieder oder Wähler aller Parteien, außer Faschisten, können hier aktiv werden. Daher können auch Mitglieder der MLPD bei uns mitarbeiten, wie auch Anhänger anderer Parteien und Parteilose. Demokratische Beratung und Beschlussfassung finden bei öffentlichen Mitgliederversammlungen statt. Jeder kann das überprüfen. Entsprechend seinen Richtlinien ist der Eisenacher Aufbruch ein gleichberechtigter, überparteilicher und finanziell unabhängiger Zusammenschluss von Bürgern in Eisenach. Das Wahlbündnis versteht sich als dem „Gedanken des solidarischen Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Nationalität, des Antifaschismus und der Gleichberechtigung“ verpflichteter Zusammenschluss. (Auszug aus den Richtlinien des EA)

In diesem Sinne hat sich der EA immer für eine breite antifaschistische Einheit eingesetzt und verurteilt daher den Beschluss des Bündnis gegen Rechts zum Ausschluss von EA und MLPD als eine Spaltung, die nur den Faschisten nutzt.

Wir behalten uns darüber hinaus juristische Schritte vor, sollten Sie erneut obige Verleumdung verbreiten.

Eine Gegendarstellung wurde in der Lokalpresse am 13.10.20 veröffentlich wurde.

6.10. – 19 Uhr in der Kulturwerkstatt Südafrika-Abend zur IAC

(International Automotiveworkers Conference)

Der Eisenacher Aufbruch und Teilnehmer*innen aus Eisenach bei der Internationalen Automobilarbeiter-Konferenz in Südafrika laden herzlich ein zu einem Südafrika-Abend.

Mit einer kleinen Bildershow und Berichten wollen wir Eindrücke vom Land und den Lebensbedignungen, vor allem aber von der Konferenz vermitteln, bei der Teilnehmer*innen von vier Kontinenten über die Situation der Arbeiter und Arbeiterinnen in der Autoindustrie diskutierten, auf welche Entwicklung sie sich einstellen müssen – und wie man sich gegenseitig im Kampf um Arbeiterinteressen unterstützen kann.