Der EA ist: Für ein schönes grünes Tor zur Stadt

Bis 11. März Stellungnahmen zum Bebauungsplan “Bahnhofsvorstadt” einreichen!

Der Eisenacher Aufbruch war immer gegen ein Einkaufszentrum am Tor zur Stadt. Eisenach hat ein besseres Tor verdient.

Bei der Einwohnerversammlung zum Tor zur Stadt gab es viele kritische Stimmen zu den Plänen des Investors. Zu diesen Fragen hat der Eisenacher Aufbruch Änderungsanträge zum Bebauungsplan in den Stadtrat eingebracht. Sie wurden alle abgelehnt! Bürgerbeteiligung stellen wir uns anders vor! Weiterlesen

Schmierereien in Eisenach zeigen die Handschrift von Neonazis

Presseerklärung des Eisenacher Aufbruchs

Schon seit einiger Zeit ist in Eisenach zu beobachten, dass immer wieder rassistisches und faschistisches Gedankengut verbreitet wird. Dazu kam eine Flut von Aufklebern der „Jungen Nationalen“ (JN), der Jugendorganisation der NPD. Gestern Nacht hat diese Hetze einen neuen Höhepunkt erlebt. Beschmiert wurden neben dem Rathaus, den Landtagsabgeordnetenbüros von LINKE, CDU, SPD und Grünen auch das Büro des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses EA (Eisenacher Aufbruch). Bei der Polizei wurde Anzeige gegen die NPD erstattet.

-> hier die ganze Presseerklärung: Presserklärung vom 3.2.16 zu Schmierereien in Eisenach

Ablehnung des B-Plans Tor zur Stadt durch EA-Stadtratsmitglied bei der Stadtratssitzung am 25.1.2016

 
Die linke Skizze zeigt, was die Eisenacher 2013 ablehnten. Sie wollten eine nachhaltige Stadtplanung!
2013-Bürgerwunsch  2016 Tor zur Stadt - Investor May
Die rechte Skizze zeigt das “verbesserte” Konzept von OB Wolf, dokumentiert nach der AG-Mappe vom 14.1.16

Nach Auffassung des Eisenacher Aufbruchs muss die Stadt mit ihrer demokratisch legitimierten Vetretung, dem Stadtrat, Richtlinien und Vorgaben festlegen, die eine Stadtentwicklung im Sinne der Bürger ermöglicht. Beschlüsse des Stadrats sollten negative Entwicklungen verhindert und dem einzelnen Grenzen setzt, um das Allgemeinwohl zu schützen. In diesem Sinne versuchte Fritz Hofmann, für den Eisenacher Aufbruch im Stadrat, im B-Plan noch einige wesentliche Anliegen der Eisenacher Bürger, wie sie auch in der ursprünglichen Arbeitsgruppe formuliert und  in Einwohnerversammlung vom 21.1.16 vorgetragen wurden, durch Anträge in den B-Plan einzubringen.

Änderungsantrag zu TOP 10 SR 12.1.16 – Bebauungsplan
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Baumpflanzungen Bahnhofstraße
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Grünfläche
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Maß der baulichen Nutzung
Änderungsantrag zu TOP 15 SR 25.1.16 – Sortimente

Die Anträge sollten einige Forderungen der Bürger absichern. Das demokratische Gremium, welches das Projekt verantwortet, sollte sich zu diesen Forderungen positionieren. Der Stadtrat hat sich mehrheitlich dieser Verantwortung entzogen, hat den B-Plan verabschiedet und will die Überarbeitung, der von Frau Wolf eingesetzten Arveitsgruppe überlassen. Auch dem Antrag auf eine namentliche Abstimmung wurde eine Absage erteilt.

Fritz Hofmann, Eisenacher Aufbruch, stimmte gegen den B-Plan.