Eisenacher Aufbruch lädt ein zum Bürgertreffen am Elefanten!

Der Vorstand des Eisenacher Aufbruch hat ja – auch nach Rücksprache mit Mitgliedern, beschlossen den Kampf der Bürgerinitiative Thälmannviertel zum Erhalt der 60 Jahre alten Bäume und der Grünfläche des Elefantenspielplatzes zu unterstützen. Das Bürgerbegehren ist erst einmal auf Eis gelegt. Das entsprechende Gesetz erwies sich leider als zahnloser Tiger. Es liegt quasi im Ermessen der Oberbürgermeisterin, das Anliegen einzuordnen in der übertragenen Wirkungskreis – und damit abzuschmettern. Der Widerstand geht aber weiter mit neuen Formen und Mitteln – vielleicht auch nochmal mit einer späteren Neuauflage des Bürgerbegehrens.

Aktuell wollen wir alle Eisenacher und weitere Umweltschützer einladen zum

BÜRGERTREFFEN AM ELEFANTENSPIELPLATZ
am 18.06.2022 von 14 bis 18 Uhr

Die Bürgerinitiative Thälmannviertel schreibt in ihrer Einladung: Lernen Sie die grüne Oase um den Elefantenspielplatz kennen. Feiern Sie mit uns den 55. Geburtstag dieses Eisenacher Naherholungsgebiets.Es gibt Bratwurst, Getränke und Kaffee + Kuchen zum Spendenpreis. Mit dem Fest tragen Sie dazu bei, dass Bäume und Grünflächen für uns,
unsere Kinder und Enkel erhalten bleiben.

Warum sollen Grünflächen versiegelt werden, wenn es ca. 500.000m² Brachflächen in Eisenach gibt, die zuerst bebaut werden können? Der Raubbau an Grünflächen muss gestoppt werden!

Bäume sind lebenswert, sie spenden Schatten, sie reinigen die Luft, sie kühlen an heißen Tagen, Kinder können hier verstecken spielen …

Das können Sie selbst erleben ! Machen Sie einen Familienausflug ins Grüne
an den Elefantenspielplatz zwischen Rosa-Luxemburg- und Wilhelm-Pieck-Straße.

Sicher wünschen sich auch viele von Euch ein friedliches Osterfest. Der Frieden in Europa kommt jedoch leider nicht von alleine – und wir sind auch davon überzeugt, dass Panzer- und Waffenlieferung an die Ukraine dem Frieden ebenfalls nicht dienen! Da sind zu viele imperialistische Interessen von allen Seiten – von Russland – genauso wie von USA, NATO und der ganzen EU im Spiel! Auch von Mächten die sich aus ebensolch imperialistischen Gründen nicht klar positionieren: China, Indien, Türkei usw. Für Frieden müssen wir schon selbst aktiv werden und eine neue starke Friedensbewegung mit aufbauen.

Eine Reihe unserer Mitgliede, Freundinnen und Freunde beteiligt sich daher am 16.4.2022 am Ostermarsch in Ohrduf (10 Uhr am Bahnhof). In Eisenach treffen wir uns um 9 Uhr am Parkplatz Assmann-Halle um gemeinsam dorthin zu fahren.

 

Skandalöse Ablehnung des Bürgerbegehrens – Demokratisches Recht soll mit Verweis auf Baurecht ausgehebelt werden.

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Thälmannviertel und des Eisenacher Aufbruch vom    13.04.22

Für den Erhalt der Grünflächen und des 60-jährigen gesunden Baumbestandes um den Elefantenspielplatz wurde ein Bürgerbegehren von der Bürgerinitiative Thälmannviertel und dem Kommunalwahlbündnis Eisenacher Aufbruch beantragt. Die Eisenacher sollen über die Frage abstimmen können,

“Sind Sie dafür, dass die Grünflächen einschließlich dem Elefanten-Spielplatz,
nicht weiter bebaut werden dürfen?“
.

Eine wichtige Frage, die jeder Einwohner ab 16 Jahren mit Ja oder Nein beantworten kann – jedoch nicht darf, wenn es nach der Stadtspitze um Oberbürgermeisterin Wolf geht.

Wir halten daran fest, unsere und Ihre demokratischen Rechte zu verteidigen.

Das Bürgerbegehren wurde als „unzulässig“ blockiert, da es hier um eine Verhinderung einer Baumaßnahme geht. Das können wir in der Zeitung lesen, während die Initiatoren des Bürgerbegehrens noch nicht einmal die schriftliche Begründung der Ablehnung kennen. Welche Angst muss die Stadtspitze vor einem Bürgerbegehren haben, dass plötzlich über alle Kanäle von Zeitungen bis Radionachrichten tönt „Das Bürgerbegehren sei unzulässig“.

Diese scheinbare logische und felsenfeste Begründung war für die Oberbürgermeisterin jedoch eine schwere Geburt. Sie lies die 4-wöchige Entscheidungsfrist verstreichen, ohne die Initiatoren zu informieren, wie es das Gesetz verlangt. An der schriftlichen Begründung wird derzeit wohl noch gearbeitet… und dass Betroffene über Zeitungsberichte etwas erfahren, das mag manchem nicht zufällig bekannt vor kommen, aus der Informationspolitik der Stadt.

Uns wurde mündlich erläutert, hier sei hier nur das Baurecht anzuwenden und das kenne nun mal kein Bürgerbegehren. Die Stadt (der Stadtrat) sei hier nicht zuständig. Unsere Steuergelder (Fördermittel) sollen aber schon mit dem Segen des Stadtrates verschwendet werden, um den Spielplatz mit der Elefantenrutsche um einige Meter zu verschieben. Wieviele barrierefreie Wohnungen könnten für 500.000€ saniert werden? Die bisher vorhandenen großzügigen Spielwiesen mit kleinem Schlittenhügel, der Bolzplatz und ca. 20 Bäumen, die hier seit 60 Jahren Frischluft und Schatten spenden, sollen mit 7,4 Mio.€ Fördermitteln (unseren Steuergeldern) einem 5-geschossigen Bau weichen. Statt Bäumen soll der Koloss hier seinen Schatten werfen – noch ein Stockwerk höher als die umliegenden Häuser.

Wenn sich die Stadtspitze nun für nicht zuständig erklärt, da fragt man sich zu recht, warum der Stadtrat erst die Voraussetzungen für die Bebauung schaffen musste? Erinnert sei hier an den Flächentausch, die Bewilligung von Krediten für die Bebauung durch die SWG, … das sollte demokratisch legitimiert werden durch Stadtratsbeschlüsse.

Eine demokratische Bürgerinformation oder gar -beteiligung, vor solchen Großprojekten, oder ein demokratisches Mitspracherecht wie Bürgerbegehren, das hält die Stadtspitze für nicht erforderlich, ja blockiert hier. Mit diesem Schachzug kann zwar das Bürgerbegehren behindert werden, der Widerstand gegen die Baumfällungen jedoch lässt sich damit nicht brechen.

Es geht bei dem Kampf um die Grünflächen und Bäume um mehr als nur etwas Grün. Der Politik einer rücksichtslosen, profitorientierten Bebauung und Flächenversiegelung auf Kosten der Anwohner sowie unserer Kinder und Enkel, dem soll hier Einhalt geboten werden. Hitzesommer, Trockenheit und Unwetterkatastrophen (z.B. Mosbach, Ahrtal) sind keine Schicksalsschläge, ihre Ursache liegt in ganz konkreten Entscheidungen von Menschen. Viele Menschen machen sich sorgen um die Zukunft. Grün statt Beton – das ist Ihre Entscheidung, unterstützen sie uns.

Thomas May, für die BI Thälmannviertel und den Eisenacher Aufbruch

Informationsveranstaltung Bürgerbegehren am 6.4. um 18 Uhr zum Erhalt der Grünflächen und des Elefantenspielplatz

Wir informieren am 6.4. um 18 Uhr in der Kulturwerkstatt EA über die Ziele der Bürgerinitiative, über das beantragte Bürgerbegehren: Wie kann jeder und jede vom Kind bis zum ehrwürdigen Greis mithelfen die grüne Oase um den Elefantenspielplatz erhalten.Wir treten ein  für altersgerechtes Wohnen in grüner Umgebung mit vielen Bäumen die Frischluft und Schatten spenden. Wir sind gegen weitere Versiegelung und Bebauung von lebensnotwendigen Grünflächen.

Bei uns gilt die 3G-Regel - bitte Maske mitbringen, 
denn im Wartburgkreis ist die Infektionsgefahr riesig!
Wer nicht teilnehmen kann, oder Informationen möchte, 
bitte E-Mail dazu anfordern beim: eisenacher-aufbruch@web.de