EA stellt Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung

Presseerklärung vom 13.8.22

Rassistische und faschistische Kräfte in Eisenach müssen gestoppt werden!

Am 11.8.22 hat der Eisenacher Aufbruch bei der Polizeiinspektion Eisenach Strafan-
zeige und Strafantrag gegen UNBEKANNT wegen Volksverhetzung gestellt. In den
Stunden zuvor waren an der Fensterscheibe und der Eingangstür zur Kulturwerkstatt
Aufkleber mit rassistischfaschistischen Sprüchen angebracht worden, die Flüchtlinge
aus islamischen Ländern primitiv diffamierten und beleidigten.

Seit Jahren sind verschiedenste reaktionäre, faschistische Kräfte in der Stadt und der
Region aktiv, drangsalieren Flüchtlinge, Migranten, Linke und Antifaschisten. Sie ver-
einnahmten die CoronaProteste und versuchen auch in der aktuellen Situation des
Ukrainekriegs die Köpfe der Menschen zu verwirren.

Die von der Stadtpolitik vereinheitlichte Eisenacher Methode, so zu tun als spielten
diese reaktionären, faschistischen Organisationen keine Rolle, ist gescheitert. Es ist
notwendig hier endlich klare Kante zu zeigen und diese Kräfte zu stoppen. Der Eisen-
acher Aufbruch fordert das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Pro-
paganda.


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