Beschämendes Schweigen im Wahlkampf hat Folgen

„Die Stadtratswahl zeigt, dass die Rechtsentwicklung der Regierung und der ganzen Gesellschaft nicht durch Totschweigen oder opportunistische Anpassung zu stoppen ist.“ Mit diesen Worten thematisiert Fritz Hofmann, einer der Sprecher des Eisenacher Aufbruchs, den Wahlkampf der anderen Listen. „Es ist eine gefährliche Realitätsverweigerung, wenn man bei der ganzen Flut von Plakaten und Handzetteln so tut als gäbe es keine Kriege, keine globale Umweltkatastrophe und keine faschistische Gefahr. Sogar als der Anführer der NPD kurz vor der Wahl aus der Haft entlassen wurde und seine Demagogie verbreitete, waren wir die einzigen, die ihn angegriffen haben. Diese Kritik geht auch an die Lokalzeitungen.“

Bundesweit wird diskutiert, wie es möglich ist, dass ein Faschist wie Tommy Frenck als Landrat kandidiert, aber in Eisenach schauen viel zu viele weg, wenn sein Spießgeselle Wieschke, gegen den wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wurde, sich im Wahlkampf aufplustert.

Der Eisenacher Aufbruch hat im Wahlkampf bekanntlich als einzige Liste offensiv das Verbot von Faschisten gefordert. Mit seinen Plakaten „Eisenach Nazi-frei“ und „Schließt das braune Haus!“ hat er Flagge gezeigt gegen Nationalismus, Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Antikommunismus. Mit so einem streitbaren Wahlkampf macht man sich nicht nur Freunde, man verliert auch manch einen früheren Wähler, aber man gewinnt die Achtung vieler überzeugter Antifaschisten und Demokraten. Der EA ist auch Teil des Internationalistischen Bündnisses, das hier in Eisenach gerichtlich erstritten hat, dass Björn Höcke Faschist genannt werden darf. Aber warum hat von den anderen Listen keiner den Mut, das Verbot der AfD zu fordern, die von diesem Faschisten angeführt wird?

Die Sprecher des Eisenacher Aufbruchs haben in einer ersten Bewertung des Wahlkampfs auch betont, dass sie das Verhalten der örtlichen Medien als Wahlbehinderung ansehen. Keine einzige Pressemitteilung des EA wurde auch nur erwähnt, nicht einmal die Bekanntgabe der Kandidatenaufstellen, was von den anderen Listen jeweils in der Zeitung berichtet wurde. „Wir sind schon viel an Ausgrenzung gewohnt, aber dass man uns beim „Speed-Dating“ noch vorschreiben wollte, welche Kandidaten für den Eisenacher Aufbruch sprechen und welche nicht, das war schon dreist.“ Diese Behandlung führte dazu, dass die Öffentlichkeit ausschließlich aus erster Hand über den EA informiert wurde.

Nur der EA ist in die Wohnviertel gegangen um mit den Menschen zu diskutieren, die die AfD für eine Protestpartei halten. Ganz im Sinne des Schwurs von Buchenwald nimmt der Eisenacher Aufbruch das Wahlergebnis als Herausforderung, die antifaschistische Überzeugungsarbeit zu verstärken. Dass im Gegenwind der Stadtratssitz des Eisenacher Aufbruchs nicht gehalten werden konnte, schmerzt natürlich.

Aber der EA ist stolz auf seinen Wahlkampf, den er trotz der lebensbedrohlichen Erkrankung seiner Spitzenkandidatin mit großem Engagement und bürgernah geführt hat. In fünf Jahren will man mindestens den einen Sitz mit neuem Schwung zurückholen. Aber, so Fritz Hofmann:  „Die wirklich wichtigen Fragen werden ohnehin nicht im Stadtrat entschieden, sondern von kämpferischen Zusammenschlüssen fortschrittlicher Menschen. Der Eisenacher Aufbruch unterstützt alle berechtigten Kämpfe um Arbeitsplätze, Wohnungen, demokratische Rechte und Lebenshaltungskosten, gegen die globale Umweltkatastrophe, Weltkriegsgefahr und Faschismus.“ Dafür will der Eisenacher Aufbruch auch seine „Kulturwerkstatt“ in der Katharinenstraße verstärkt nutzen. Viele neue Mitstreiter sind dabei willkommen.

Der Wahlkampf des Eisenacher Aufbruch war Spitze!

Wir haben nicht die Kohle aus Steuergelder wie die anderen Parteien, aber unsere Wahlkampfaktivitäten brauchen sich nicht verstecken!

1 antifaschistische Kundgebung von unserer Spitzenkandidatin organisiert
1 Teilnahme am Nachbarschaftsfest im Thälmannviertel
1 wichtiger Antrag im Stadtrat der ein Presseecho fand – während unsere eigenen Presseerklärungen ignoriert wurden
2 Teilnahmen von Lea Platz 2 beim Speed-Dating des BgR und beim jungen Theater
2 Kundgebungen am 4.5.24 am Karlsplatz und am 16.5.24 vor Opel
2 Info-Stände auf dem Markt am 1. Mai 24 und am 22.5.24
3 Teilnahmen an weiteren antifaschistischen Aktionen mit unseren Plakaten und Fahnen
4 Straßenumzüge mit Lauti in der Katharinenstraße, im Thälmannviertel, im Goetheviertel und im Nord
500 Plakate im Stadtgebiet aufgehängt
1500 Flyer zu meist persönlich an die Leute in Eisenach übergeben
Unsere Plakate, unsere Kandidaten waren im Bild und mit Videos im Internet zu finden:
auf Facebook, Instagram und unserer eigenen Homepage
… und zu letzt auch in der Lokalpresse!

Unsere Kandidaten, unsere aktiven Mitglieder vom Eisenacher Aufbruch, unsere Freundinnen und Freunde von der Bürgerinitiative Thälmannviertel haben diesen Wahlkampf mit viel Engagement und Leidenschaft geführt.

Jetzt kommt es noch auf Eure Stimme an!
am 26.5.24         Liste 9           

Natürlich würden wir uns mächtig freuen, wenn wir unseren Stadtratsitz verteidigen könnten! Aber wir haben auf jeden Fall etwas zu feiern, denn einen Wahlkampf wie wir ihn machten … das kann nicht jeder!

Also ab 18 Uhr Wahlparty in der Kulturwerkstatt, Katharinenstr. 42

Musikschulgebühren steigen zum neuen Schuljahr massiv!

In einer Pressemitteilung vom 6.5.24 kritisiert das der Eisenacher Aufbruch:

Vielen Musikschülern und Musikschülerinnen oder deren Eltern flattert in diesen Tagen Post ins Haus: ein Brief der Stadt Eisenach mit den neuen Unterrichtsgebühren des Wartburgkreises. Ende 2023 hatten der Kreistag und der Eisenacher Stadtrat beschlossen, dass die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in Eisenach mit der Musikschule des Wartburgkreises zusammengelegt wird.
Nur Katrin Huber vom „Eisenacher Aufbruch“ hat damals nicht für die Zusammenlegung gestimmt und im Stadtrat die Frage aufgeworfen, was das für die Musikschulgebühren bedeutet. Die Frage wurde nicht beantwortet. Jetzt wissen die Musikschüler es: für viele Unterrichtsformen steigt die Gebühr um circa 50%! Für Einzelunterricht (45 Minuten pro Woche) z.B. von bisher 55 Euro für Kinder und Jugendliche auf künftig 84 Euro. Bei Erwachsenen von 62 auf 100 Euro!
Wie die Gebührensatzung des Wartburgkreises aussieht, wusste die Stadtverwaltung bereits zum Zeitpunkt der Abstimmung im Eisenacher Stadtrat, nur offenbar hat es sie nicht interessiert! Manchen Stadträten konnnte es auch gar nicht schnell genug gehen, die Musikschule als Kostenpunkt „loszuwerden“. OB Wolf und die Stadtverwaltung wollten mit dem Beschluss einen großen Ausgabenposten weg bekommen, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können – auf Kosten der Musikschüler.
Der „Eisenacher Aufbruch“ fordert:
Keine Gebührenerhöhung – Anwendung der bisherigen Eisenacher Musikschulgebühren für den ganzen Wartburgkreis!
Ausbau der Förderung von Bildung, Kultur und Breitensport!
Für ein lebenswertes, kulturvolles Eisenach!