1. Mai 2023 – 11 Uhr DGB-Kundegebung auf dem Marktplatz

Der 1. Mai steht für den Kampf der Arbeiter für ein besseres Leben. Gerade heute geht es nicht nur um höhere Löhne! Es geht um die ganzen Lebensverhältnisse der Menschen: Drohender atomarer Weltkrieg und fortschreitende Umweltkatastrophe zerstören die  Lebensgrundlagen der Menschheit.

Der 1. Mai ist genau der richtige Tag, um unsere Forderungen auf die Straße zu tragen: Für soziale und demokratische Rechten, für Frieden, gegen Umweltvernichtung für die Profitgier. Stopp den Krieg und Waffenlieferungen!

Der Eisenacher Aufbruch setzt auf die Menschen und ihr Engagement für die Zukunft. Wir sind ein überparteiliches Wahlbündnis, weil wir genau aus diesen Gründen offen sein müssen, dieses System infrage zu stellen, dass die Existenz der Menschheit bedroht. Der Eisenacher Aufbruch unterstützt die Anliegen der Menschen in Eisenach im Stadtrat und auf der Straße.

Der erste Montag im Monat ist Tag des Widerstandes!
Am 8.5.24 um 17 Uhr auf dem Eisenacher Marktplatz

begehen wir den Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus.
Wir unterstützen, dass dieser Tag in Deutschland ein Feiertag wird!

 

Solidarität mit RosaLuxx gegen faschistische Anschläge – Eisenach braucht ein effektives antifaschistisches Bündnis

Liebe Belegschaft des RosaLuxx, liebe Genossinnen und Genossen der Linken,

wir vom Vorstand des Eisenacher Aufbruch möchten Euch erneut unsere Solidarität ausdrücken.

Zum vierten Mal wurde Euer Schaufenster von Faschisten zertrümmert. Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass es mit erheblichem Aufwand verbunden ist, das wieder in Ordnung zu bringen. Auch uns wurde die Versicherung nach Steinwürfen gekündigt, so dass auch erheblicher finanzieller Schaden entsteht.

Viel gravierender ist jedoch, die politische Seite dieser faschistischen Anschläge!

Es ist völlig unverständlich, dass immer wieder in Zweifel gezogen wird, dass diese Attacken von Faschisten ausgeführt werden. Dass es keine effektive Verfolgung dieser Straftaten gibt.  Auch nach den Mord-Drohungen gegen Philipp und Michael hat sich hier nichts geändert. Leider können diese Kräfte in Eisenach ungestört ihr Handwerk verrichten.

Auch die Querdenker-Demos die angeblich für Frieden demonstrieren, distanzieren sich nicht im Geringsten von diesen faschistischen und nationalistischen Kräften. Sie halten es für normal, das Deutschlandlied in allen drei Strophen abzuspielen und wehren sich gegen jede Kritik.

Wir möchten daher noch einmal deutlich darauf hinweisen:

Es ist dringend notwendig, dass in Eisenach ein effektives antifaschistisches Bündnis aktiv wird, um diesen faschistischen Einfluss zurückzudrängen. Seit unserem Herauswurf aus dem Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach, aus vorgeschobenen antikommunistischen Gründen, ist dieses BgR Eisenach praktisch nur noch in der Denkmalpflege aktiv. So richtig es ist, sich gegen Antisemitismus zu positionieren,  ist die Beschränkung darauf zugleich eine bürgerliche Einschränkung des Antifaschismus.

Es gibt seit Jahren keine breiten Aktivitäten hier in Eisenach mehr, um tatsächlich ernst zu machen mit der Losung: „kein Fußbreit den Faschisten!“ Das muss sich ändern! Faschismus ist auch verantwortlich für Krieg, antikommunistische Unterdrückung und Rassismus!

Wir fordern Euch auf, zurückzukommen zu einem gemeinsamen antifaschistischen Widerstand in Eisenach auf Grundlage des Schwurs von Buchenwald – gerade auch, weil dieser heute aus antikommunistischen Gründen als verfassungsfeindlich erklärt werden soll.

„Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Appellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens: Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig“.

Mit solidarischen Grüßen

 

 

Presseerklärung Zum Haushaltsentwurf der Stadt Eisenach – vorgelegt zum Stadtrat am 21.3.23

Die für den 21.3.23 im Stadtrat geplante Verabschiedung des von der OB Katja Wolf vorgelegten Haushaltsentwurfs der Stadt Eisenach ist nur möglich, weil die demokratischen Rechte des Stadtrates eingeschränkt werden.

Die OB Wolf als Oberhaupt der Stadtverwaltung hat dem Stadtrat einen Entwurf für einen konsolidierten Haushalt vorzulegen. Der Stadtrat hat die Aufgabe diesen Entwurf einer demokratischen Kontrolle zu unterziehen und darüber zu entscheiden. Dafür sind laut Geschäftsordnung zwei Stadtratssitzungen vorgesehen sind. Am 21.3.23 soll der spät vorliegende Haushaltentwurf jedoch in einer Sitzung durchgepeitscht werden.

Einzelne Mitglieder verschiedener Parteien des Stadtrates waren über eine Arbeitsgruppe schon vorab in die Erstellung des Haushaltes einbezogen, um solch ein Vorgehen zu ermöglichen. Die Mitarbeit von Stadträten von NPD bis zu LINKEN in dieser Arbeitsgruppe sollte gewährleisten alle Klippen, an denen der Haushalt scheitern könnte, vorab zu entschärfen. Mit dieser Arbeitsweise gab der Stadtrat jedoch sein demokratisches Kontrollrecht gegenüber der Stadtverwaltung aus der Hand. Der Stadtrat des Eisenacher Aufbruch, Thomas May, hat sich aus diesen grundsätzlichen Erwägungen nicht an einer solchen Arbeitsgruppe beteiligt. Der Eisenacher Aufbruch lehnt ein solches Verfahren ab.

Der Eisenacher Aufbruch lehnt die ganze Intension dieses Haushaltentwurfes ab, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, der vor allem das Megaprojekt O1 absichern will. Die Pflege des Stadtparkes wird zusammengestrichen und die Sanierung des Karlsplatzes weiter verschoben. Das Megaprojekt O1 wird frühestens 2027 fertig sein, bis dahin fehlt es weiter an Sportstätten für Schul- und Breitensport. Für den im Thälmann-Viertel versprochenen Ersatzspielplatz sind keine Gelder eingeplant. Die von der Zerstörung des Elefanten-Spielplatzes betroffenen Familien, glauben nicht an die Verwirklichung dieses Projektes. Die Bürger und Bürgerinnen von Eisenach können mit diesem Haushalt nicht zufrieden sein, die im Stadtrat vertretenen Parteien sind aufgefordert im Sinne ihrer Wähler die demokratische Kontrolle wahrzunehmen. Großprojekte entziehen Gelder für notwendige städtische Investitionen in allen Haushaltsbereichen. Dem kann der Eisenacher Aufbruch nicht zustimmen.

8. März Weltfrauentag

Heute so aktuell
wie vor 77 Jahren!

Wir unterstützen die “NEUE Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg!”

Wir verurteilen Putins Krieg – wir verurteilen die Waffenlieferungen der NATO-Länder.
Sie verlängern den Krieg und das Leid der Menschen in der Ukraine, die sofortigen Frieden brauchen!

Wir demonstrieren jeden 1. Montag im Monat auf dem Eisenacher Marktplatz
für Frieden, Umweltschutz, demokratische und soziale Rechte:
Für eine lebenswerte Zukunft!