Aufstehen für den Frieden – Stoppt den Krieg

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Der Krieg in der Ukraine muss gestoppt werden!
Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, aber auch den russischen Soldatenmüttern und jungen Soldaten, die für Putins Krieg bluten müssen
Stopp auch den Kriegen in Syrien, Jemen, Kurdistan!
Solidarität mit allen Kriegsflüchtlingen, und Kriegsopfern, die für imperialistische Interessen hungern und bluten!
Wir stehen auf gegen jede Kriegsbeteiligung – keine Waffenlieferungen!
Die Jugend brauch Zukunft – keine Aufrüstung!
Weder 100 Mrd. Sondervermögen – noch 2 % Rüstungsetat für die Bundeswehr.
Wir zahlen nicht für Euren Krieg!
Weg mit der Gasumlage – Die Preissteigerungen sind Folge des Wirtschaftskriegs, von Spekulation und maßloser Profitgier von Monopolen.
Stopp der atomaren Bedrohung durch diesen Krieg!
Krieg ist extreme Umweltzerstörung –  für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen
Darum am Antikriegstag / Weltfriedenstag auf die Straße!

16 Uhr Auftakt am Jakobsplan – Demonstration zum Marktplatz
17 Uhr DGB-Kundegbung am Marktplatz

Der Aufruf ist Ergebnis eines Treffens von Einzelpersonen, organisiert in BI „Lebenswertes Werratal“, BI Thälmann-Viertel EA, IGM, MLPD, VDK, ver.di, zur Vorbereitung des 1.9.22

 

EA stellt Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung

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Presseerklärung vom 13.8.22

Rassistische und faschistische Kräfte in Eisenach müssen gestoppt werden!

Am 11.8.22 hat der Eisenacher Aufbruch bei der Polizeiinspektion Eisenach Strafan-
zeige und Strafantrag gegen UNBEKANNT wegen Volksverhetzung gestellt. In den
Stunden zuvor waren an der Fensterscheibe und der Eingangstür zur Kulturwerkstatt
Aufkleber mit rassistisch–faschistischen Sprüchen angebracht worden, die Flüchtlinge
aus islamischen Ländern primitiv diffamierten und beleidigten.
Seit Jahren sind verschiedenste reaktionäre, faschistische Kräfte in der Stadt und der
Region aktiv, drangsalieren Flüchtlinge, Migranten, Linke und Antifaschisten. Sie ver-
einnahmten die Corona–Proteste und versuchen auch in der aktuellen Situation des
Ukrainekriegs die Köpfe der Menschen zu verwirren.
Die von der Stadtpolitik vereinheitlichte Eisenacher Methode, so zu tun als spielten
diese reaktionären, faschistischen Organisationen keine Rolle, ist gescheitert. Es ist
notwendig hier endlich klare Kante zu zeigen und diese Kräfte zu stoppen. Der Eisen-
acher Aufbruch fordert das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Pro-
paganda.

Solidaritätskreis informiert: Erfolg für Ilka May vor Gericht – Fresenius zieht alle Kündigungen zurück!

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Zur Erinnerung: Ilka May war von der Firma Fresenius Kabi in Mihla Anfang 2020 mit fadenscheinigen Begründungen gekündigt worden und wehrt sich seitdem dagegen.  Das Arbeitsgericht in Eisenach hatte die Kündigung abgesegnet, aber Ilka gab nicht auf und ging zum Landesarbeitsgericht.

Ilka May errang am 13.7. vor dem Arbeitsgericht in Erfurt einen großen Erfolg gegen den Konzern Fresenius. Das war nur möglich durch breite Solidarität und dass sie selbst nie aufgegeben hat zu kämpfen. Fresenius Kabi nahm sämtliche Kündigungen gegen sie zurück und muss für die letzten zwei Jahre seit der Kündigung ihren Lohn nachzahlen. Fresenius wollte die stadtbekannte, sozial engagierte, kämpferische Kollegin und Gewerkschafterin unbedingt loswerden und uns als Solidaritätskreis mundtot machen. Vor jedem Gerichtstermin verteilte der Solidaritätskreis vor dem Betrieb in Mihla ein Flugblatt, um die Beschäftigten über die wahren Gründe der Kettenkündigung zu informieren. Der wahre Grund ist, dass Fresenius sie aus politischen Motiven loswerden wollte. Nach dem sie mit der angeblichen Vortäuschung einer Erkrankung vor Gericht nicht durchkamen, sollte die Kollegin vom Opfer zum Täter gemacht werden. Ihr Verbrechen: sie hatte in ihrem Freundes- und Bekanntenkreis Flugblätter vom Solikreis weitergegeben. Dadurch sollte sie persönlich für den Inhalt des Flugblattes verantwortlich gemacht werden. Nach Meinung des Richters wurde „übertrieben polemisch“ der Konzern angriffen. Der Klassenkampf „gehöre nicht in den Betrieb und auf die Straße, sondern allenfalls Kapitalismuskritik“. Der Richter äußerte Verständnis, dass „der Kapitalismus ja nicht mehr funktioniere, wie man sich das mal ausgedacht hat, wie man aktuell sehen kann“.

Das Ergebnis ist ein wichtiger Beweis dafür, dass es richtig ist sich nichts gefallen zu lassen, zusammen zu stehen und in die Offensive zu gehen.Es lohnt sich also, nie aufzugeben, Widerstand zu leisten, dann kommt selbst so ein großer Konzern wie Fresenius mit seiner Unterdrückung nicht durch.

Vielen Dank für die große Solidarität von Nah und Fern!

Erfolgreiches Protestfest gegen Baumfällungen am Elefantenspielplatz

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Das Bürgerfest am 18.6.22 im Thälmann-Viertel war sehr erfolgreich. Es wurden über 200 Besucher gezählt, die bei Kaffe, Kuchen und Bratwürsten lebhaft diskutierten, dass die Bäume und Grünfläche auf keinem Fall für einen großen Gebäudekomplex geopfert werden darf.  Sachkunkdige Bürger aus Eisenach wie Frau Ingrid Pfeiffer vom Förderverein oder Herr Sauerbier, Stadtplaner des Thälmnnviertels aus den 60er Jahren informierten und mit einer spontanen kleinen Demonstration wurde in der unmittelbaren Umgebung gegen das Vorhaben der SWG protestiert und darüber informeirt, warum die Fällung 60 Jahre alter Bäume in heutigen Zeiten wachsender Klimakatastrophe nicht hingenommen werden kann.

Bei den Stadtratssitzungen im Juni und Juli hat Thomas May als unser Vertreter im Stadtrat dazu ebenfalls gesprochen und Anträge eingebracht – auch bezogen auf den Karlsplatz, wo ebenfalls Bäume gerettet werden müssen. Gerade der aktuelle heiße, trockene Sommer zeigt deutlich, dass das jedem Klimaschutz widerspricht. Die offizielle Stadtpolitik ist hier von Doppelmoral geprägt, der Stadtrat verabschiedet einerseits Klimaschutzkonzept, ist zugleich aber nicht bereit dieses in der Praxis umzusetzen: Erhalt von Bäumen und blau-grüner Oasen nur auf dem Papier – aber nicht dort wo die SWG bauen soll!

Über diese Aktivitäten und den Widerstand im Thälmann-Viertel wurde in der lokalen Presse breit berichtet und auch die Bild-Zeitung widmete dem Thema einen Artikel. Es gibt auch weiterhin eine breite Zusammenarbeit vom Eisenacher Aufbruch über die Bürgerinitiative Thälmann-Viertel, mit der Bürgerinitiative am Petersberg und dem Förderkreis Eisenach (FZEE).

Unmittelbar gefährdet sind die Bäume dann im Herbst, wenn jahreszeitbedingt die Fällung wieder erlaubt ist. Daher ist für den 24.9.22 eine erneute Protestaktion geplant – in welcher Form wird noch beraten