Die Vertreterin des Eisenacher Aufbruchs im Stadtrat hat dem Haushalt f\u00fcr 2024 nicht zugestimmt. Sie f\u00fchrte in ihrer Begr\u00fcndung aus:<\/p>\n
„Die Stadtverwaltung mit Frau Wolf an der Spitze legt einen Haushalt vor, den sie in der Einbringungsrede mit blumigen Worten lobte. Formulierungen wie \u201cdas Schlimmste ist vorbei\u201d oder \u201cunsere Probleme h\u00e4tten andere gerne\u201c w\u00fcrden jedem Werbetexter alle Ehre machen, nur leider ist die Realit\u00e4t eine andere…<\/em>.“<\/p>\n „Die ausgewiesenen R\u00fccklagen in H\u00f6he von 16,25 Mio Euro entpuppen sich bei n\u00e4herem Hinsehen als ein Taschenspielertrick. Tats\u00e4chlich werden in diesem Haushalt davon 6,7 Millionen f\u00fcr notwendige Investitionen entnommen. Weitere 9Mio, sind keine R\u00fccklage, sondern zur\u00fcckgelegte Schulden, die zweckgebunden f\u00fcr das O1 Verwendet werden m\u00fcssen. …<\/em>“<\/p>\n „Angesichts des katastrophalen Zustands der st\u00e4dtischen Infrastruktur, insbesondere Schulen, Stra\u00dfen und Br\u00fccken ist aus meiner Sicht eine Konzentration auf die notwendigen Ausgaben im Interesse der Bev\u00f6lkerung geboten. Stattdessen ist im aktuellen Haushaltsentwurf vorgesehen, S\u00e4mtliche frei verf\u00fcgbaren Mittel f\u00fcr das O1 Einzusetzen.<\/em><\/p>\n St\u00fcnde es anders um die Stadtfinanzen, w\u00fcrde ich aus vollem Herzen die Idee dieses Projektes unterst\u00fctzen. Unter den aktuellen Umst\u00e4nden halte ich diese einseitige Ausrichtung im Haushalt f\u00fcr fatal. …<\/em>“\u00a0 so ist jedoch zu bef\u00fcrchten, „dass die Eisenacher B\u00fcrger k\u00fcnftig in Schlagl\u00f6chern stecken bleiben oder vor gesperrten Br\u00fccken stehen – W\u00e4hrend die Stadt Jahr f\u00fcr Jahr versuchen muss, die Gelder f\u00fcr eine Art H\u00f6rselphilharmonie zusammenzukratzen.“<\/em><\/p>\n Die ganze Rede kann man hier nachlesen: 2024 Haushaltsrede<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Vertreterin des Eisenacher Aufbruchs im Stadtrat hat dem Haushalt f\u00fcr 2024 nicht zugestimmt. Sie f\u00fchrte in ihrer Begr\u00fcndung aus: „Die Stadtverwaltung mit Frau Wolf an der Spitze legt einen Haushalt vor, den sie in der Einbringungsrede mit blumigen Worten … Weiterlesen