Der Eisenacher Aufbruch verurteilt die Provokation der NPD und AfD im Stadtrat am 2.2.2021. Entgegen der geltenden Corona-Regeln weigerten sich die Stadtratsmitglieder von NPD und AfD sowie ihre Hilfstruppen auf der Zuschauertrib\u00fcne, Masken zu tragen. Dieses Benehmen war nicht nur gesundheitsgef\u00e4hrdend – es war auch ein Angriff auf den Stadtrat. Das Vorgehen tr\u00e4gt die Handschrift von Faschisten, wie auch bei der St\u00fcrmung des Reichstags in Berlin oder des Kapitols in Washington.<\/p>\n
Patrick Wieschke von der NPD erkl\u00e4rte zu Beginn der Sitzung noch, er wolle die Krankheit nicht leugnen, aber er glaube nicht an den Nutzen der Masken. Das ist verlogen, weil jeder sehen kann, dass am Haus der NPD ein Betttuch h\u00e4ngt mit der Aufforderung, keinen Abstand zu halten. Diese Aufforderung zur Gesundheitsgef\u00e4hrdung zeigt die R\u00fccksichtslosigkeit der Faschisten. F\u00fcr welches Volk treten diese v\u00f6lkischen Herren denn ein? Die Gesundheit der Menschen in der Region ist den Politikern von AfD und NPD offensichtlich egal. Wer Schutzma\u00dfnahmen ablehnt, f\u00f6rdert die Pandemie, verst\u00e4rkt die \u00dcberlastung des Gesundheitssystems und nimmt massive \u00dcbersterblichkeit in Kauf.<\/p>\n
Es gibt viel berechtigte Kritik am Corona-Krisenmanagement, auch vom Eisenacher Aufbruch. Kritik, dass Hilfe f\u00fcr viele Bev\u00f6lkerungsgruppen fehlt, dass die Familien, die Pflegeberufe \u00fcberlastet werden, dass Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz wenig interessiert. Auch in Schulen und Kitas muss mehr getan werden, daf\u00fcr treten wir ein. Um die Infektionsketten besonders in den Betrieben in den Griff zu bekommen, ist ein konzentrierter, vollst\u00e4ndiger Lockdown von zwei bis drei Wochen n\u00f6tig!<\/p>\n
Aber den Faschisten geht es gar nicht um diese Fragen, das haben sie am Dienstag deutlich gezeigt.<\/p>\n
Auf der Homepage der NPD-Fraktion behauptet Wieschke hinterher, dass die Maskenverweigerer \u201ewenn \u00fcberhaupt nur sich selbst gef\u00e4hrdet haben.\u201c Dabei wissen selbst Grundschulkinder, dass das Tragen von Masken vor allem die Mitmenschen sch\u00fctzt. Es ist aber auch gar nicht erforderlich, dass Wieschke den Sinn der Sache begreift, er muss sich einfach nur daran halten oder die Sitzung verlassen.<\/p>\n
Auf der Zuschauertrib\u00fcne wurde von den Gesinnungsgenossen der NPD\u00a0 lautstark gep\u00f6belt: Maskentragen sei \u201eDiktatur\u201c oder \u201eKommunismus\u201c und insgesamt sei es \u201eviel zu friedlich hier\u201c.\u00a0 Andere Zuschauer wurden bedroht: \u201eWir sehen uns nach der Sitzung drau\u00dfen!\u201c Einer br\u00fcllte: \u201eWir sind Nationalsozialisten\u201c. Damit w\u00e4re zumindest gekl\u00e4rt, dass es diesen Leuten keineswegs um Demokratie geht. Der Mehrheitsbeschluss des Stadtrats, Maskenverweigerer von der Sitzung auszuschlie\u00dfen wurde ignoriert \u2013 das Scheitern der Stadtratssitzung provoziert.<\/p>\n
Es ist unverst\u00e4ndlich, dass es nicht gelungen ist, ausreichende Polizeikr\u00e4fte herbei zu holen um das Hausrecht der Oberb\u00fcrgermeisterin durchzusetzen und die Faschisten aus der Sitzung zu entfernen. Mit so einem r\u00fccksichtslosen Verhalten d\u00fcrfen diese Leute nicht durchkommen. Es ist gut, dass f\u00fcr die Fortsetzung der vertagten Sitzung von der Oberb\u00fcrgermeisterin die klare Aussage kam, dass die geltenden Regeln durchgesetzt werden.<\/p>\n
Es zeigt sich erneut, wie notwendig die Einheit der antifaschistischen Kr\u00e4fte in Eisenach ist und wie sch\u00e4dlich die antikommunistisch motivierte Spaltung des B\u00fcndnisses gegen Rechts war. Der Eisenacher Aufbruch fordert seit seiner Gr\u00fcndung das Verbot aller faschistischen Organisationen. Wir wissen, dass die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der Eisenacherinnen und Eisenacher \u00fcber solch ein r\u00fccksichtsloses Verhalten der Faschisten emp\u00f6rt ist. Es liegt an uns allen, deutlich zu zeigen: Damit d\u00fcrfen sie\u00a0 nicht durchkommen! Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, zur vertagten Stadtratssitzung am 9. Februar um 17 Uhr in der A\u00dfmannhalle zu kommen, um Gesicht zu zeigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Eisenacher Aufbruch verurteilt die Provokation der NPD und AfD im Stadtrat am 2.2.2021. Entgegen der geltenden Corona-Regeln weigerten sich die Stadtratsmitglieder von NPD und AfD sowie ihre Hilfstruppen auf der Zuschauertrib\u00fcne, Masken zu tragen. Dieses Benehmen war nicht nur … Weiterlesen