hier In der Stadtratssitzung am Montag, den 15. Juni kam es zu einem handfesten Skandal. Die geheime Abstimmung \u00fcber den Antrag der neofaschistischen NPD auf Abwahl der Oberb\u00fcrgermeisterin erbrachte 16(!) Stimmen f\u00fcr diesen Antrag! Das sind 13 mehr als die NPD Stimmen hat. Der Eisenacher Aufbruch verurteilt das Verhalten dieser 13 Stadtratsmitglieder, denn sie haben dem demokratischen Konsens schweren Schaden zugef\u00fcgt.\u00a0 …<\/p>\n
Es ist nicht nur politisch brandgef\u00e4hrlich, sich hinter einem Antrag der NPD zu verstecken um parteiegoistische Ziele gegen die Oberb\u00fcrgermeisterin zu verfolgen. Es ist auch erb\u00e4rmlich feige, nicht selbst einen Abwahlantrag zu stellen, ihn offen zu begr\u00fcnden und dazu zu stehen, wenn man ihn denn f\u00fcr n\u00f6tig h\u00e4lt.<\/p>\n
Der Eisenacher Aufbruch fordert alle demokratischen Fraktionen und parteilosen Stadtratsmitglieder auf, sich \u00f6ffentlich von dem Abstimmverhalten dieser 13 Stadtratsmitglieder zu distanzieren und eine gemeinsame Erkl\u00e4rung abzugeben, dass es gemeinsame Sache mit Neonazis nicht geben darf.<\/p>\n
hier In der Stadtratssitzung am Montag, den 15. Juni kam es zu einem handfesten Skandal. Die geheime Abstimmung \u00fcber den Antrag der neofaschistischen NPD auf Abwahl der Oberb\u00fcrgermeisterin erbrachte 16(!) Stimmen f\u00fcr diesen Antrag! Das sind 13 mehr als die … Weiterlesen