Die Vertreterin des Eisenacher Aufbruchs im Stadtrat hat dem Haushalt für 2024 nicht zugestimmt. Sie führte in ihrer Begründung aus:

“Die Stadtverwaltung mit Frau Wolf an der Spitze legt einen Haushalt vor, den sie in der Einbringungsrede mit blumigen Worten lobte. Formulierungen wie “das Schlimmste ist vorbei” oder “unsere Probleme hätten andere gerne“ würden jedem Werbetexter alle Ehre machen, nur leider ist die Realität eine andere….”

“Die ausgewiesenen Rücklagen in Höhe von 16,25 Mio Euro entpuppen sich bei näherem Hinsehen als ein Taschenspielertrick. Tatsächlich werden in diesem Haushalt davon 6,7 Millionen für notwendige Investitionen entnommen. Weitere 9Mio, sind keine Rücklage, sondern zurückgelegte Schulden, die zweckgebunden für das O1 Verwendet werden müssen. …”

“Angesichts des katastrophalen Zustands der städtischen Infrastruktur, insbesondere Schulen, Straßen und Brücken ist aus meiner Sicht eine Konzentration auf die notwendigen Ausgaben im Interesse der Bevölkerung geboten. Stattdessen ist im aktuellen Haushaltsentwurf vorgesehen, Sämtliche frei verfügbaren Mittel für das O1 Einzusetzen.

Stünde es anders um die Stadtfinanzen, würde ich aus vollem Herzen die Idee dieses Projektes unterstützen. Unter den aktuellen Umständen halte ich diese einseitige Ausrichtung im Haushalt für fatal. …”  so ist jedoch zu befürchten, “dass die Eisenacher Bürger künftig in Schlaglöchern stecken bleiben oder vor gesperrten Brücken stehen – Während die Stadt Jahr für Jahr versuchen muss, die Gelder für eine Art Hörselphilharmonie zusammenzukratzen.”

Die ganze Rede kann man hier nachlesen: 2024 Haushaltsrede