In Eisenach ist antifaschistische Aufklärung und Widerstand unvermindert nötig. Daher erlauben wir uns mit nachfolgender Presserklärung zur Spaltung des Bündnis gegen Rechts und zur notwendigen Einheit  beim Widerstand gegen Rechts in Eisenach Stellung zu nehmen.

Coronaleugner, AfD-Anhänger und Faschisten treffen sich zu hunderten auf dem Eisenacher Marktplatz. Flüchtlingsfrauen müssen sich vom einem NPD-Stadtratsmitglied als Faulpelze beschimpfen lassen. NPD- und AfD-Stadträte stimmen gegen Ausländerbeirat, Integrationskonzepte und gegen die notwendige humanitäre Arbeit für Flüchtlinge in Eisenach.

Kritik an profitorientierter Gesundheitspolitik ist berechtigt, Wachsamkeit und gegebenfalls auch Protest bei Einschränkung demokratischer Rechte ebenfalls. Wer dafür jedoch mit Faschisten gemeinsame Sache macht, verlässt das Feld des demokratischen Protests und lässt sich von Faschisten instrumentalisieren.

In dieser Situation schließt das „Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach“ den Eisenacher Aufbruch und die MLPD aus und spaltet die Einheit gegen Rechts. Damit verliert dieses Bündnis nicht nur besonders aktive Kräfte, sondern auch seine Überparteilichkeit. Wer die Einheit gegen Rechts aus antikommunistischen oder welchen Beweggründen auch immer spaltet, schwächt den Kampf gegen rechts.

Der Eisenacher Aufbruch bedauert das, wird sich aber in Zukunft umso mehr für den Zusammenschluss aller aktiven Antifaschisten auf überparteilicher, demokratischer und kämpferischer Grundlage und für Debatten auf Augenhöhe mit allen Beteiligten einsetzen. Wir wissen, dass die große Mehrheit der Eisenacherinnen und Eisenacher den Faschismus ablehnt und wir setzen dabei besonders auf die Jugend!

Es ist heute notwendiger denn je, gemeinsam breit und bunt – von Religion bis Revolution – gegen faschistische Umtriebe zu demonstrieren und Aufklärungsarbeit zu machen.